top of page

Institutionseröffnungsprozess

Çapa 1

eins

VORBEREITENDES INTERVIEW
  • Nachdem der Unternehmer, der eine Institutionsschule eröffnen möchte, uns erreicht;

  • Eine kurze Information erfolgt telefonisch oder persönlich nach Terminvereinbarung in dem Gebäude, in dem die Einrichtung eröffnet bzw 

  • Der notwendige Prozess beginnt mit einem Treffen in unserem Büro ...


INFORMATIONEN - VORBEREITUNG EINES ENTDECKUNGSBERICHTS

  • Vorbereitung der vorläufigen Informationen und des Entdeckungsberichts 
    Das Gebäude oder der gewünschte Ort, an dem die Institution eröffnet werden soll, wird von Ihrem Berater besucht.

  • Das Institutsgebäude wurde im Hinblick auf die Richtlinie des Ministeriums für nationale Bildungsstandards und den Feuerwehr- und Gesundheitsbericht untersucht.
    Es wird ein Entdeckungsbericht darüber erstellt, ob es angemessen ist, eine Institution zu eröffnen,

  • Wenn kein Gebäude vorhanden ist, werden die zuständigen Personen darüber informiert, wie sie ein Gebäude erhalten können.                  
    Die Person oder autorisierte Person, die den Gründer/die Institution eröffnen wird, wird von Angesicht zu Angesicht interviewt und es werden Informationen über alle nächsten Schritte gegeben.

  • Sobald eine Einigung erzielt/beschlossen ist, wird ein detaillierter Vertrag zwischen unserer Beratung und der Person oder autorisierten Person unterzeichnet, die den Gründer/die Institution eröffnen wird.

BAU - RENOVIERUNG - VORBEREITUNG DES GEBÄUDES

  • Gebäude; Gemäß der getroffenen Vereinbarung (durch den Unternehmer oder durch uns) wird sie geändert.

  • Unterrichtsmaterial (Klassenzimmer, Büros usw.) wird fertiggestellt und für den Unterricht vorbereitet.

  • Die Registrierung beim Finanzamt erfolgt durch die Anweisung des Unternehmers (als juristische oder natürliche Person).

  • Registrieren Sie sich bei der Handelskammer oder der Handelskammer.

  • Wenn für das Gebäude ein Eigentumsurkunde-Mietvertrag besteht, werden andere Dokumente vorbereitet.

  • Nach Abschluss der Renovierung wird bei der zuständigen Gemeinde ein Antrag auf eine Feuergenehmigung gestellt.

  • Alle Unterlagen werden durch Beantragung des Gesundheitsberichts des Arbeitsplatzes bei der Provinzialdirektion für öffentliche Gesundheit erstellt.  

TECHNISCHER BERICHT - LAYOUTPLAN  

  • Nach der Renovierung  Technischer Bericht (Stabilitäts- und Strukturanalyse) wird von unserem Ingenieurbüro erstellt.

  • durch unser Ingenieurbüro  Grundriss gezeichnet.  

AUSZUFÜHRENDE ARBEITEN - VORBEREITENDE DOKUMENTE

  1. Schriftliche Erklärung der in Artikel 4 Absatz 1 des Gesetzes genannten Personen, dass sie die im selben Absatz genannten Bedingungen erfüllen.

  2. Wenn der Gründer eine juristische Person ist, wird die Erklärung, dass die private Bildungseinrichtung im Rahmen der Gründungszwecke betrieben wird, und der Gesellschaftsvertrag, die Satzung oder die Gründungsurkunde, die im Türkischen Handelsregisterblatt veröffentlicht werden, entsprechend der Rechtsnatur Person, einschließlich der Staatsangehörigkeit der Gesellschafter und falls es juristische Personen unter den Gesellschaftern gibt, und der Staatsangehörigkeit der juristischen Person, falls vorhanden, Beispiel für Änderungen.

  3. wenn der Stifter eine juristische Person ist, der Vertreter des Stifters; Eine Kopie des Beschlusses der Generalversammlung oder des Vorstands, genehmigt von der nationalen Bildungsdirektion, in der erklärt wird, dass sie befugt ist, die Einrichtung zu eröffnen, zu schließen, zu übertragen und ähnliche Transaktionen durchzuführen.

  4. Technischer Bericht und Anhänge, aus denen hervorgeht, dass das Gebäude stark und langlebig ist, und gültige SIM- und ITB-Dokumente des Bauingenieurs, der den technischen Bericht erstellt hat.

  5. Ein von der zuständigen Provinz- oder Bezirksgesundheitseinheit erstellter Bericht, aus dem hervorgeht, dass das Gebäude und seine Umgebung für die Gesundheit geeignet sind.

  6. Der von der Feuerwehr erstellte Bericht über die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Gebäude gemäß den einschlägigen Rechtsvorschriften.

  7. Der auf Papier im Format 35x50 cm oder A3 gezeichnete Lageplan für die Gärten der Gebäude, die als Schule und als Sonderpädagogik- und Rehabilitationszentrum genutzt werden sollen, getrennt für das Stockwerk oder die Stockwerke des zu öffnenden Gebäudes, die Fotos zeigen das Äußere das Gebäude und den Garten und die CD, auf der diese aufgezeichnet sind.

  8. Entwurf einer Einrichtungsverordnung und CD zur Genehmigung durch das Ministerium für Privatschulen vorbereitet, die andere Praktiken als öffentliche Schulen umsetzen wollen.

  9. Für Privatschulen, die keine anderen Praktiken als öffentliche Schulen anwenden möchten, eine schriftliche Erklärung, dass sie die Vorschriften anwenden werden, denen offizielle ähnliche Schulen unterliegen.

  10. Tragbare elektronische Aufzeichnung des Lehrplans und/oder wöchentlichen Kursplans, die vom Ministerium für Einrichtungen genehmigt werden muss, die einen einzigartigen Lehrplan und/oder wöchentlichen Kursplan in öffentlichen oder privaten Schulen einführen.

  11. Eine diesbezügliche schriftliche Erklärung für Institutionen, die den Lehrplan und/oder den wöchentlichen Stundenplan ähnlich wie in öffentlichen oder privaten Schulen umsetzen werden.

  12. Das Datum und die Nummer der Entscheidung des Bildungsausschusses, der den Lehrplan genehmigt, der von anderen Institutionen als Schulen umgesetzt werden soll.

  13. Das Arbeitserlaubnisangebot des Leiters und eine schriftliche Erklärung, dass Arbeitserlaubnisangebote für alle erforderlichen Mitarbeiter erstellt werden, deren Qualifikationen festgelegt werden, bevor die Einrichtung den Lehrbetrieb aufnimmt.

  14. Vorschläge für eine Arbeitserlaubnis eines monatlich bezahlten Hauptfeld-/Zweigkurslehrers für jede Abteilung derjenigen, die einen privaten Bereich für berufliche und technische anatolische Hochschulgesundheitsdienste eröffnen werden.

  15. Ein von der Gesundheitsdirektion der Provinz genehmigtes Protokoll, das von denjenigen, die private berufliche und technische Gesundheitsdienste für anatolische Hochschulen eröffnen, mit Krankenhäusern/Krankenhäusern unterzeichnet werden muss.

  16. Wenn das Gebäude der Einrichtung dem Gründer gehört, eine Kopie der Eigentumsurkunde des Gebäudes, die von der nationalen Bildungsdirektion genehmigt wurde; Wenn das Institutsgebäude gemietet wird, eine Kopie der Eigentumsurkunde des Gebäudes und das Original des Mietvertrags für mindestens ein Jahr in anderen Einrichtungen, ab dem Datum der Antragstellung, ab dem Datum der Antragstellung oder eine genehmigte Kopie von der nationalen Bildungsdirektion.

  17. Die einstimmige Zustimmungsurkunde der Wohnungseigentümer zur Nutzung des Gartens der zu öffnenden Kindergärten in den eigenständigen Teilen einer als Wohnort im Grundbuch eingetragenen Hauptimmobilie. (Das Dokument enthält die Unterschriften des Etageneigentümers oder seiner Vertreter, die ihre Zustimmung separat erteilt haben, und die Unterschrift des Wohnungsverwalters, aus der hervorgeht, wie viele Wohnungen das Gebäude hat und ob die Unterschriften dem Etageneigentümer oder seinem Vertreter gehören.)

  18. Baubenutzungserlaubnis des Anstaltsgebäudes.

  19. Entsprechendes Stellungnahmeschreiben der zuständigen Ministerien für Einrichtungen wie Seefahrtsstudiengänge und Luftfahrtstudiengänge.

  20. Präsidialentscheidung zur Eröffnung internationaler privater Bildungseinrichtungen durch Ausländer oder durch Partnerschaft mit türkischen Staatsbürgern.

  21. Für internationale private Bildungseinrichtungen wird ein vom Außenministerium genehmigtes Dokument akzeptiert, das die Gleichwertigkeit des von ihnen durchzuführenden Programms bestätigt und von der für Bildung zuständigen Abteilung des Landes ausgestellt wird, das die Genehmigung erteilt.

  22. Genehmigtes Dokument, aus dem hervorgeht, dass Gebühren für diejenigen gezahlt werden, die Einrichtungen eröffnen, deren Lizenzen gemäß dem Gebührengesetz Nr. 492 gebührenpflichtig sind.

  23. Diejenigen, die ein privates berufsbildendes und technisches anatolisches Gymnasium innerhalb oder außerhalb der organisierten Industriezone eröffnen, werden in der Lage sein, ihre Schüler an der Fertigkeitsausbildung/Praktikumsarbeit/Sommerpraxis zu beteiligen; Ein Protokoll mit einer Mindestlaufzeit von 10 Jahren, das mit mittleren oder großen Unternehmen/Unternehmen unterzeichnet werden muss, die in derselben Provinz wie die Schule und in den Bereichen/Branchen tätig sind, für die eine Unterstützung beschlossen wurde.

  24. Für private Bildungseinrichtungen, die von anderen Personen als der juristischen Person der organisierten Industriezone innerhalb der organisierten Industriezone eröffnet werden sollen, ist die Konformitätsbescheinigung vom Vorsitzenden des Vorstands der betreffenden organisierten Industriezone zu erhalten.

  25. Aufnahme in das geografische Informationssystem des Ministeriums (MEBCBS) der zu eröffnenden Schule; Messskizzendaten mit Gebäude-, Mauer-, Garten- und ähnlichen Details in dem von der Generaldirektion festgelegten und auf der Website veröffentlichten Format.

  26. Bei privaten Bildungskursen, sozialen Aktivitätszentren, Kraftfahrzeugführerkursen und speziellen Bildungs- und Rehabilitationszentren das Bildungszertifikat oder der Dienstplan des Stifters, wenn der Stifter eine natürliche Person ist, oder des Vertreters des Stifters, wenn es sich um eine juristische Person handelt.

  27. Passfoto des Gründervertreters bei realen Personen und des Gründervertreters bei juristischen Personen.

  28. Fotokopie des Steuerschildes.

Die Akte wird erstellt und an das Governorship (Provinzdirektion für nationale Bildung) oder die District Governorship (Distriktsdirektion für nationale Bildung) übermittelt.

VORBEREITUNG DER DATEI

  • Nachdem alle oben genannten Dokumente und Berichte erstellt wurden, werden drei Kopiendateien von unserer Beratung erstellt.

  • Vorbereitete Datei Gründer / Gründervertreter
    Der Antrag wird vom Distrikt-Governor (Distrikt MEM) oder Governorship (Provinz-MEM) eingereicht.

LIEFERUNG DER DATEI - BEWERBEN - VERFOLGEN

  • Die Akte wird vom Gründer/Vertreter des Gründers beim Distrikt-Governor (District Directorate of National Education) oder erstellt
    Der Antrag wird gestellt, indem er beim Gouverneursamt (Provinzdirektion für nationale Bildung) eingereicht wird.

  • Von den Inspektoren wird ein Bericht über die zu eröffnende Institution erstellt,

  • Der von den Inspektoren erstellte Bericht wird der Provinzdirektion des Nationalen Bildungsinspektionsausschusses vorgelegt.

  • Wenn der Bericht positiv ist, wird eine Lizenz vom Governor's Office oder dem Ministerium ausgestellt.

FAZIT

  • Nach Erhalt der Lizenz wird die von der Institution eröffnete Institution über die Programme MEBBİS, e-School und e-Private informiert.

  • Notwendige Personaleinsatzverfahren werden durchgeführt, damit die Anstalt ihre volle Tätigkeit aufnehmen kann.

  • Viel Glück ist erwünscht.

Özel Sürücü Kursu (MTSK) Yerleşim ve Kontenjan Değişikliği İşlemleri

MADDE 17 – (1) Kurucu veya kurucu temsilcisi kuruma bina, blok veya kat ilavesi yapmak suretiyle kontenjan veya yerleşim planında değişiklik yapmak için bu Yönetmeliğin 5 inci maddesinin ikinci fıkrasının (d), (h), (ı), (k), (Değişik ibare:RG19/2/2020-31044)(l), (m) ve (p) bentlerinde belirtilen belgelerle birlikte kaymakamlık veya valiliğe başvurur. Bu Yönetmeliğin 6 ncı maddesine göre sadece binadaki 19 değişen bölümlere (Ek ibare:RG-19/2/2020-31044) ve ortak kullanım alanlarına bakılarak düzenlenecek raporun incelenmesi sonucunda bu Yönetmeliğin 5 inci maddesinde sayılan kurum açılacak bina ile ilgili şartlara uygun olduğunun görülmesi hâlinde kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren merci tarafından kuruma on iş günü içerisinde izin verilir. Bu süre, evrakın ilgili merciin evrakına giriş tarihinden itibaren hesaplanır.

 

(2) (Değişik:RG-13/1/2017-29947) Kurucu veya kurucu temsilcisi mevcut binada değişiklik yapmak suretiyle kontenjan değişikliği yapmak için 5 inci maddenin ikinci fıkrasının (d), (ı), (k), (Değişik ibare:RG-19/2/2020-31044) (l), (m) ve (p) bentlerinde belirtilen belgelerle birlikte kaymakamlık veya valiliğe başvurur. 6 ncı madde doğrultusunda düzenlenecek raporun incelenmesi sonucunda 5 ve 11 inci maddelerde sayılan kurum açılacak bina ile ilgili şartlara uygun olduğunun görülmesi hâlinde kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren merci tarafından kuruma on beş iş günü içerisinde izin verilir. Bu süre, evrakın ilgili merciin evrakına giriş tarihinden itibaren hesaplanır. Ancak binaya blok veya kat ilavesi yapmadan, bina içinde ve dışında bulunan perde, kolon, kiriş, döşeme gibi binanın taşıyıcı unsurlarına müdahalede bulunmadan hâlihazırda bulunan alanları; alçıpan, alüminyum, temperli cam gibi hafif ve sağlam malzemelerle bölerek küçültme, aynı malzemenin kaldırılarak yapılan büyütme işlemlerine yönelik tadilatlar var ise Genel Müdürlükçe belirlenerek internet sayfasında yayımlanan standartlar dikkate alınarak il millî eğitim müdürlüğünce görevlendirilen (Değişik ibare:RG-19/2/2020- 31044) maarif müfettişi/ il veya ilçe millî eğitim şube müdürü/eğitim uzmanı/araştırmacı tarafından sadece değişen bölümler ile kurumun ortak alanlarının yeterli olup olmadığına bakılarak düzenlenecek rapora göre kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından izin verilir.

 

(3) Binada değişiklik yapılmadan genel kontenjana etki eden yerleşim planı değişikliklerine, Genel Müdürlükçe belirlenerek internet sayfasında yayınlanan standartlar dikkate alınarak (Değişik ibare:RG-13/1/2017-29947) il milli eğitim müdürlüğünce görevlendirilen maarif müfettişi/(Değişik ibare:RG-19/2/2020- 31044) il veya ilçe millî eğitim şube müdürü/eğitim uzmanı/araştırmacı(Mülga ibare:RG-13/1/2017-29947) (…) düzenlenecek rapora göre kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından izin verilir.

 

(4) Genel kontenjan, derslikler ve laboratuvarlarda değişiklik yapılmaması şartıyla sadece kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren merci tarafından belirlenen kurumun diğer bölümleri arasında yapılacak yerleşim planı değişiklikleri, Genel Müdürlükçe belirlenerek internet sayfasında yayınlanan standartlar dikkate alınarak kurum müdürlüğünce yapılır. Değişiklik yapılan yerleşim planının bir örneği kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren mercie gönderilir.

Özel Sürücü Kursu (MTSK) Program ilavesi /
program iptali işlemleri

MADDE 13 – (1) (Değişik:RG-5/7/2014-29051) Kurumuna program ilavesi yaptırmak isteyen kurucu veya kurucu temsilcisi; a) Dilekçe, b) Kurumun son yerleşimini gösteren üç adet 35x50 cm veya A3 ebadında kâğıtlara çizilmiş yerleşim planı ve CD’si, c) Okullar dışındaki kurumlara ilave edilecek öğretim programının onaylandığı Talim ve Terbiye Kurulu kararının tarih ve sayısı,(Ek ibare:RG-8/8/2015- 29439) ayrıca; özel öğretim kursu açacaklar için özel öğretim kursları çerçeve programına/programlarına uygun olarak (Değişik ibare:RG-5/8/2016- 29792) bir bilim grubu için, kurum tarafından hazırlanmış ve Genel Müdürlükçe onaylanmış öğretim programı, ç) Programa ait araç ve gereç listesi, d) (Değişik:RG-19/2/2020-31044) Okullara ilave edilecek anasınıfı için en az bir, mesleki ve teknik Anadolu liselerinin her programı için en az dört derslik ve uygulama dersliklerine ilişkin yerleşim planı, e) Görevlendirilecek eğitim personeline ilişkin çalışma izin tekliflerinin yapılacağına dair kurucunun yazılı beyanı ile valiliğe başvurur.

 

(2) (Değişik:RG-12/4/2016-29682) İl millî eğitim müdürlüğünce yaptırılacak inceleme sonucunda uygun görülmesi hâlinde kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından program ilavesi yapılır. Ancak M, A1, A2, A ve B1 sertifika sınıfı öğretim programlarından herhangi biri için izin almış olan motorlu taşıt sürücüleri kursuna, bu öğretim programlarından birinin ilave edilmek istenmesi veya C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D ve DE sertifika sınıfı öğretim programlarından herhangi biri için izin almış olan motorlu taşıt sürücüleri kursuna, bu öğretim programlarından birinin ilave edilmek istenmesi ya da EK-4’te yer alan tablodaki (Ek ibare:RG-13/1/2017-29947) aynı grupta yer alan öğretim programlarını uygulamak üzere izin alan kurslardan, tabloda belirtilen (Ek ibare:RG-13/1/2017-29947) aynı gruptaki diğer öğretim programlarını da ilave yapmak için başvurmaları hâlinde kurumda (Mülga ibare:RG-19/2/2020- 31044) (…) inceleme yapılmaz.

 

(3) (Değişik:RG-19/2/2020-31044) Yapılan inceleme sonucunda program ilavesinde sakınca bulunmadığının belirtilmesi hâlinde, okullar ve sosyal etkinlik 15 merkezleri dışındaki kurumlara on beş iş günü içinde valilikçe program ilavesi yapılarak kurum açma izni (EK-2) yeniden düzenlenir. Okullar ve sosyal etkinlik merkezleri için hazırlanan dosya beş iş günü içinde Bakanlığa gönderilir. Bakanlıkça on beş iş günü içinde okullara kurum açma izni (EK-3), sosyal etkinlik merkezlerine ise kurum açma izni (EK-3/B) düzenlenir.

 

(4) (Ek:RG-8/8/2015-29439) (Mülga:RG-19/2/2020-31044) (5) (Ek :RG-8/8/2015-29439) Özel öğretim kurslarının; a) Öğretim programlarının süresi ve içeriği Genel Müdürlükçe onaylanmadıkça kurumlar tarafından değiştirilemez. b) Program (Mülga ibare:RG-5/8/2016-29792) (...) değişiklik başvuruları her yıl Temmuz ayının ilk iş gününe kadar yapılır. Bu tarihten sonra yapılan değişiklik başvurularına ilişkin onaylar ertesi öğretim yılından itibaren geçerlidir. c) Bakanlıkça onaylanan ilgili bilim grubunda yer alan çerçeve program/programlarda değişiklik olması hâlinde değişiklik tarihinden itibaren altı ay içerisinde kurumca hazırlanan yeni program onaylanmak üzere valilik aracılığıyla Genel Müdürlüğe sunulur. Süresi içerisinde değişiklik başvurusunda bulunmayan veya programları onaylanmayan kurumların ilgili programı iptal edilir. ç) Genel Müdürlükçe onaylanan program örnekleri kurumda kursiyerlerin görebileceği bir yerde ve kuruma ait internet sitesinde devamlı bulundurulur. d) Kurum bünyesinde kendi kategorisinde olmak üzere (Değişik ibare:RG5/8/2016-29792) bir bilim grubunun programına izin verilir. e) (Ek:RG-13/1/2017-29947) Lise ve dengi okul öğrencilerine yönelik program uygulayan özel öğretim kurslarına, mezunlara yönelik program ilavesi eklenmek istenmesi veya mezunlara yönelik program uygulayan özel öğretim kurslarına lise ve dengi okul öğrencilerine yönelik program ilavesi eklenmesi durumunda; il milli eğitim müdürlüğünce görevlendirilen maarif müfettişi/(Değişik ibare:RG-19/2/2020-31044) il veya ilçe millî eğitim şube müdürü/eğitim uzmanı/araştırmacı tarafından yapılan incelemede, program ilavesine ilişkin düzenlemenin 12 nci maddenin üçüncü fıkrasına uygun olduğunun belirtilmesi gerekmektedir.

MADDE 20 – (1) Bir okulun kurucusu; millî eğitim müdürlüğü kanalıyla Bakanlığa, diğer kurumlarda ise millî eğitim müdürlüğüne, eğitim personeli ve diğer personel ile öğrenci veya kursiyerlere en az üç ay önce yazılı olarak bildirmek şartıyla gerekçesi kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından uygun bulunan okulları öğretim yılı sonunda, diğer kurumları ise dönem sonunda kapatabilir. (Ek cümleler:RG-19/2/2020-31044) Soruşturma sonucunda kapatılması teklif edilen kurumlar kurucu isteği ile kapatılamaz. Ancak soruşturması devam eden kurumun soruşturma konusunun kurumun kapatılmasına ve devredilmesine engel teşkil etmediğinin soruşturmayı yürütenlerce ön raporla tespiti halinde ve ilgili makamın da uygun görüşü ile kurum kapatılabilir veya devredilebilir. (2) Kurum, valilikçe yapılacak inceleme sonucunda kurumda öğrenim gören (Değişik ibare:RG-19/2/2020-31044) öğrenci, kursiyer veya personelin MEBBİS Modülünde kaydının bulunmaması ve kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından da uygun görülmesi hâlinde öğretim yılı sonu veya dönem sonundan önce de kapatılabilir. (3) Kurucunun isteği üzerine kurumlarda uygulanan programlardan birinin iptali için; il millî eğitim müdürlüklerince o programda (Değişik ibare:RG-19/2/2020- 31044) öğrenci, kursiyer veya personelin MEBBİS Modülünde kaydının bulunmadığı ve iptalinde sakınca olmadığına ilişkin düzenlenecek rapora göre kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından program iptal edilir.

Özel Sürücü Kursu (MTSK) Kurumu Devir ve
Kurucu /Kurucu Temsilcisi Değişikliği İşlemleri

MADDE 14 – (1) Kurumun, kuruculuk koşullarını taşıyan başka bir gerçek veya tüzel kişiliğe devredilebilmesi için; a) Yeni kurucu gerçek kişi ise kurucuya, tüzel kişi ise kurucu temsilcisine ait bu Yönetmeliğin 5 inci maddesinde sayılan belgeler (Ek ibare:RG-19/2/2020- 31044) ile kurucu temsilcisine devir yetkisi veren son bir ay içerisinde alınmış yetkili kurul kararı, b) Eğitim personeli ile diğer personelin görevlendirme teklifleri ve yenilenen iş sözleşmeleri, c) (Değişik:RG-19/2/2020-31044) Kurumu devralacak kişilerin kurumun vadesi gelmemiş olanlar da dâhil olmak üzere, tüm borç ve alacaklarını ve devir almadan önce kurumda yapılan inceleme/soruşturma/denetim sonucunda verilen idari para cezalarını ve kapatma cezasını da kabul edeceğini gösterir noterlikçe düzenlenen devir senedi, 16 ç) Kurum binası kurucuya ait ise (Ek ibare:RG-19/2/2020-31044) bina tapu senedinin millî eğitim müdürlüğünce onaylı örneği; kurum binası kiralık ise (Ek ibare:RG-19/2/2020-31044) bina (Ek ibare:RG-8/8/2015-29439) (Mülga ibare:RG-3/7/2016-29761) (...) tapu senedi örneği ile başvuru tarihi itibariyle okullarda öğretim süresi kadar, diğer kurumlarda da en az bir yıllık kira sözleşmesinin aslı veya millî eğitim müdürlüğünce onaylı örneği, d) Bir arada bulunan kurumlardan herhangi birinin devrinde, her kurumun Genel Müdürlükçe belirlenerek internet sayfasında yayınlanan standartlarda belirtilen bölümlerin tamamının bulunduğunu, ikiden fazla bir arada bulunan kurumların devrinde ise devri yapılmayan kurumların bir arada faaliyette bulunma şartlarını taşıdığını gösterir yerleşim planı e) (Ek:RG-20/6/2017- 30102) Milletlerarası okulların devirlerinde devir alacak (Ek ibare:RG-19/2/2020-31044) yabancı uyruklu gerçek kişi ya da tüzel kişilerle ilgili olarak Kanunun 5 inci maddesinin birinci fıkrasının (a) bendinin (1) numaralı alt bendinde belirtilen (Değişik ibare:RG-19/2/2020- 31044) Cumhurbaşkanı Kararı, tamamlanarak valiliğe müracaat edilir.

 

(2) (Ek cümleler:RG-19/2/2020-31044) Devir senedinin noterlikçe düzenlendiği tarihten itibaren 30 iş günü içerisinde devir için devralan tarafından millî eğitim müdürlüğüne başvurulur. Bu süre bitiminden sonra yapılan devir başvurusu işleme alınmaz. Kurumun devir işlemleri, yukarıda belirtilen belgelerin uygun görülmesi hâlinde (Değişik ibare:RG-13/1/2017-29947) herhangi bir incelemeraporu düzenlenmeden kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merciin izni ile (Değişik ibare:RG-8/8/2015-29439)on beş iş günü içinde yapılır.

 

(3) (Değişik:RG-19/2/2020-31044) Ancak valilikçe yapılan incelemede kurumun müracaat tarihinden önce yapılan inceleme/soruşturma/denetimleri sonucunda kuruma, Kanun kapsamında idari para cezası verilmesi hâlinde idari para cezasının ödenmesinden veya idari para cezasının 6183 sayılı Amme Alacaklarının Tahsil Usulü Hakkında Kanuna göre tecil edilmiş ve/veya taksitlendirilmiş ya da özel kanunlara göre yapılandırılmış olup taksitlendirildiğinin belgelendirilmesi ve Kanunun 4 üncü maddesinin birinci fıkrasında yer alan kişilerin aynı fıkrada belirtilen şartları haiz olduğunun yetkili makamlardan alınmış belge ile tespit edildikten sonra devir işlemi gerçekleştirilir. İdarî soruşturması bulunan veya kapatma teklifi getirilen kurumlar devredilemez. Kurumun devir işleminden sonra Kanunun 4 üncü maddesinin birinci fıkrasında yer alan kişilerin aynı fıkrada belirtilen şartları taşımadığının tespit edilmesi hâlinde kurum açma izni ile işyeri açma ve çalışma ruhsatı iptal edilir.

 

(4) (Değişik:RG-5/8/2016-29792) Kurumun kurucusu olan şirketin türünün değiştirilmesi ve bu değişikliğin Türkiye Ticaret Sicili Gazetesinde yayımlanması hâlinde kurucu temsilcisi Türkiye Ticaret Sicili Gazetesi, değişikliğin yapıldığına ilişkin yönetim kurulu kararı ile valiliğe müracaat eder.

 

(5) Kurum devir işlemleri, kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren merci tarafından sonuçlandırılmadıkça kurum devredilmiş sayılmaz.

 

(6) Kurucusu tüzel kişilik olan kurumlarda kurucu temsilcisi değişikliği; 17 a) (Değişik:RG-5/7/2014-29051) Kurucu temsilcisi değişikliğine ait genel kurul veya yönetim kurulu kararı, b) Kurucu temsilcisine ait bu Yönetmeliğin 5 inci maddesinde sayılan belgeler ile birlikte millî eğitim müdürlüğüne müracaat edilir. Kurucu temsilcisi değişikliği kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından (Değişik ibare:RG-8/8/2015-29439) on beş iş günü içinde yapılır.

 

(7) Kurucu temsilciliği değişikliği işlemleri, kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren merci tarafından sonuçlandırılmadıkça kurucu temsilcisi değişikliği tamamlanmış sayılmaz.

 

(8) (Mülga:RG-5/7/2014-29051) (Yeniden düzenleme:RG-13/1/2017- 29947) Kurucusu vakıf veya dernek olan kurumun, vakıf veya derneğin iktisadi işletmesine devrinde devir senedi istenmez. Ancak noter tasdikli yönetim kurulu kararı ve birinci fıkrada belirtilen diğer belgelerle birlikte valiliğe müracaat eder. (Ek cümleler:RG-19/2/2020-31044) Kurucu şirketin başka bir şirketle birleşme, bölünme veya tür değiştirmesinde devir senedi istenmez. Ancak birleşmeye, bölünmeye veya tür değiştirmeye dair ticaret sicil gazetesi ve kurucu temsilcisi atanmasına dair belgeler ile valiliğe müracaat edilir. (9) (Ek:RG-20/6/2017- 30102) Sosyal etkinlik merkezleri gerçek veya tüzel kişilere satılamaz, devredilemez ve işletme hakkı verilemez.

Özel Sürücü Kursu (MTSK) Nakil İşlemleri

MADDE 16 – (Değişik:RG-19/2/2020-31044) (1) Kurucu veya kurucu temsilcisi, kurumunu başka bir binaya nakledeceğini, kurumun türüne göre 5 inci maddenin ikinci fıkrasının (d), (h), (ı), (k), (l), (m), (p), (u) ve (ü) bentlerinde belirtilen belgeler ve mevcut binadaki araç ve gereci yeni binaya taşıyacağına ve eksik araç ve gereci tamamlayacağına ilişkin kurucunun yazılı beyanıyla birlikte kaymakamlık veya valiliğe bildirir. Nakil yapılacak binanın; 6 ncı maddeye göre düzenlenecek raporun incelenmesi sonucunda, 5 inci maddede sayılan kurum açılacak bina, araç ve gereçle ilgili şartlara uygun olduğunun görülmesi hâlinde, kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren merci tarafından (EK-2), (EK-2/A), (EK-3), (EK-3/A), (EK-3/B) veya (EK-3/C) düzenlenerek on beş iş günü içerisinde kurum nakline izin verilir. Bu süre, evrakın kayıt tarihinden itibaren hesaplanır. Kuruma, kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı düzenlenmeden yeni bina veya binalarda öğretime başlanamaz ve öğrenci kaydedilemez.

 

(2) Yangın, deprem, sel, kentsel dönüşüm, sağlık sebepleri ve mahkeme tahliye kararı gibi hâllerden dolayı binayı ani olarak terk etme durumunda kalan kurumlar; müstakil bina, bahçe, derslik ve ders yapılan bölümlere ilişkin şartlar ile 5 inci maddenin ikinci fıkrasının (k) ve (m) bentlerinde belirtilen belgeler hariç, diğer nakil şartları aranmaksızın kurumda uygulanan öğretim programlarına kayıtlı öğrenci veya kursiyer sayısına uygun başka bir binada kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren merciinin izniyle geçici olarak en çok bir yıl faaliyetine devam edebilir. Bir yıl sonunda şartları uygun binaya nakli yapılmayan kurumlardan mazeretleri uygun görülenlere kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatını veren merci tarafından bir yıl daha geçici izin verilebilir. Kurumlara valiliklerce verilen geçici nakil izinleri Bakanlığa bildirilir. Verilen süre sonunda şartları uygun bina bularak nakil izni almayan kurumların kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı iptal edilir.

 

(3) İller arasında kurumların nakli yapılamaz. Özel motorlu taşıt sürücüleri kursları ile özel ulaştırma hizmetleri mesleki eğitim ve geliştirme kurslarının ilçeler arasında da nakli yapılamaz.

Özel Sürücü Kursu (MTSK) Eğitim Öğretim ve
Faaliyetlerine Ara Verilmesi ve Kapatılma İşlemleri

(1) Kurucu veya kurucu temsilcisi; kurumda öğrenci/kursiyerlerin bulunmaması, (Ek ibare:RG-19/2/2020-31044) kurum müdürü hariç personel görevlendirilmesi dışında kurum açma şartlarını koruması ve kurum açma izni veren makamca mazereti uygun görülmesi kaydıyla izin verildiği tarihten itibaren okullarda en çok iki, diğer kurumlarda ise en çok bir yıl süreyle eğitim ve öğretim faaliyetine ara verebilir.

 

(2) Verilen süre sonunda veya süre sona ermeden kurucu veya kurucu temsilcisi tarafından öğretime başlama talebinde bulunulması ve yaptırılacak incelemede kurumun eğitim-öğretime hazır olduğunun valilikçe tespit edilmesi hâlinde, kurum açma izni veren makam tarafından tekrar faaliyetine izin verilir.

 

(3) Faaliyetine tekrar izin verilen ilkokul, ortaokul ve ortaöğretim okullarında öğretim yılı başında, diğer kurumlarda ise takip eden ayın ilk iş günü eğitim ve öğretim faaliyetine başlanır.

 

(4) Verilen süre sonunda öğretime başlamayan kurumun kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı, vermeye yetkili makam tarafından iptal edilir. 11

 

(5) Azınlık okulları, Bakanlığın izni ile bu maddede belirtilen sürelere bağlı kalmaksızın eğitim-öğretim faaliyetine ara verebilir.

MADDE 20 – (1) Bir okulun kurucusu; millî eğitim müdürlüğü kanalıyla Bakanlığa, diğer kurumlarda ise millî eğitim müdürlüğüne, eğitim personeli ve diğer personel ile öğrenci veya kursiyerlere en az üç ay önce yazılı olarak bildirmek şartıyla gerekçesi kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından uygun bulunan okulları öğretim yılı sonunda, diğer kurumları ise dönem sonunda kapatabilir. (Ek cümleler:RG-19/2/2020-31044) Soruşturma sonucunda kapatılması teklif edilen kurumlar kurucu isteği ile kapatılamaz. Ancak soruşturması devam eden kurumun soruşturma konusunun kurumun kapatılmasına ve devredilmesine engel teşkil etmediğinin soruşturmayı yürütenlerce ön raporla tespiti halinde ve ilgili makamın da uygun görüşü ile kurum kapatılabilir veya devredilebilir.

 

(2) Kurum, valilikçe yapılacak inceleme sonucunda kurumda öğrenim gören (Değişik ibare:RG-19/2/2020-31044) öğrenci, kursiyer veya personelin MEBBİS Modülünde kaydının bulunmaması ve kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından da uygun görülmesi hâlinde öğretim yılı sonu veya dönem sonundan önce de kapatılabilir.

 

(3) Kurucunun isteği üzerine kurumlarda uygulanan programlardan birinin iptali için; il millî eğitim müdürlüklerince o programda (Değişik ibare:RG-19/2/2020- 31044) öğrenci, kursiyer veya personelin MEBBİS Modülünde kaydının bulunmadığı ve iptalinde sakınca olmadığına ilişkin düzenlenecek rapora göre kurum açma izni ile iş yeri açma ve çalışma ruhsatı veren merci tarafından program iptal edilir. 

bottom of page